Die Stärke des Rechts vs. Das Recht des Stärkeren
WOLFGANG KALECK
Grönland »haben wollen«, der Gazastreifen als Touristenparadies, die Ukraine: eine russische Provinz? Die Weltnachrichten zeigen täglich, wie Völkerrecht und Menschenrechte verhöhnt werden. Aber ist diese Entwicklung wirklich unaufhaltbar?
»Wie sollen wir mit dieser ständigen Flut von Schreckensmeldungen aus aller Welt umgehen?«, fragt angesichts der massiven Völkerrechtsverletzungen Wolfgang Kaleck in seiner brisanten neuen Streitschrift (»Die Stärke des Rechts vs. Das Recht des Stärkeren«, Kunstmann Verlag). Systemisches Unrecht und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gab es zu jeder Zeit. Neu ist aber die Wucht, mit der das Völkerrecht und seine Institutionen heute angegriffen werden. Es stellt sich die fundamentale Frage, ob das internationale Recht stark genug ist, in diesem Sturm zu widerstehen, oder ob in Zukunft einfach das Recht des Stärkeren gilt.
Im Gespräch mit Politikwissenschaftler Stephan Bierling zeigt Wolfgang Kaleck, international renommierter Strafrechtler und u. a. juristischer Unterstützer des Whistleblowers Edward Snowden, wie notwendig es gerade jetzt ist, am »utopischen Projekt « des internationalen Rechts festzuhalten. Denn trotz aller Erschütterungen und Rückschläge stellt es einen immensen Fortschritt auf dem Weg zu einer gerechteren Welt dar.
Wolfgang Kaleck zeigt, welche Reformen es bräuchte und wie und mit wem wir gemeinsam dafür streiten können.
Gespräch: STEPHAN BIERLING, Universität Regensburg
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